====== Einschränkung der Nicht-Patentierbarkeit ======

Artikel 52 (3) des [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) erklärt, dass Absatz 2 der Patentierbarkeit der dort genannten Gegenstände oder Tätigkeiten nur insoweit entgegensteht, als sich die europäische Patentanmeldung oder das europäische Patent auf diese Gegenstände oder Tätigkeiten als solche bezieht.

<note>
**Artikel 52 (3) EPÜ**

Absatz 2 steht der Patentierbarkeit der dort genannten Gegenstände oder Tätigkeiten nur insoweit entgegen, als sich die europäische Patentanmeldung oder das europäische Patent auf diese Gegenstände oder Tätigkeiten als solche bezieht.
</note>

===== siehe auch =====

Artikel 52 EPÜ -> [[Patentierbare Erfindungen]] \\
Beschreibt die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen.

====== Einschränkung der Nicht-Patentierbarkeit ======

Artikel 52 (3) des [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) erklärt, dass Absatz 2 der Patentierbarkeit der dort genannten Gegenstände oder Tätigkeiten nur insoweit entgegensteht, als sich die europäische Patentanmeldung oder das europäische Patent auf diese Gegenstände oder Tätigkeiten als solche bezieht.

<note>
**Artikel 52 (3) EPÜ**

Absatz 2 steht der Patentierbarkeit der dort genannten Gegenstände oder Tätigkeiten nur insoweit entgegen, als sich die europäische Patentanmeldung oder das europäische Patent auf diese Gegenstände oder Tätigkeiten als solche bezieht.
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===== siehe auch =====

Artikel 52 EPÜ -> [[Patentierbare Erfindungen]] \\
Beschreibt die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen.