====== Eingangs- und Formalprüfung ======

Artikel 90 des [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|Europäischen Patentübereinkommens]] (EPÜ) regelt die Eingangs- und Formalprüfung der europäischen Patentanmeldung.

Artikel 90 (1) EPÜ -> [[Prüfung der Erfordernisse für die Zuerkennung eines Anmeldetags]] \\
Beschreibt die Prüfung, ob die Anmeldung den Erfordernissen für die Zuerkennung eines Anmeldetags genügt.

Artikel 90 (2) EPÜ -> [[Folgen der Nichtzuerkennung eines Anmeldetags]] \\
Regelt die Folgen, wenn ein Anmeldetag nicht zuerkannt werden kann.

Artikel 90 (3) EPÜ -> [[Prüfung weiterer Erfordernisse]] \\
Beschreibt die Prüfung weiterer Erfordernisse nach Zuerkennung eines Anmeldetags.

Artikel 90 (4) EPÜ -> [[Gelegenheit zur Beseitigung von Mängeln]] \\
Erklärt, dass das Europäische Patentamt dem Anmelder Gelegenheit zur Beseitigung von Mängeln gibt.

Artikel 90 (5) EPÜ -> [[Rechtsfolgen der Nichtbeseitigung von Mängeln]] \\
Regelt die Rechtsfolgen, wenn festgestellte Mängel nicht beseitigt werden.

===== siehe auch =====

EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
Internationales Abkommen, das das europäische Patentsystem regelt und die Erteilung europäischer Patente durch das Europäische Patentamt ermöglicht.