====== Bezugszeichen ======

<note>
**Regel 43 (7) AO EPÜ**

Sind der [[europäische Patentanmeldung|europäischen Patentanmeldung]] [[Zeichnungen]] mit Bezugszeichen beigefügt, so sollen die in den [[Patentansprüche|Patentansprüchen]] angegebenen technischen Merkmale mit denselben, in Klammern gesetzten Bezugszeichen versehen werden, wenn dies das Verständnis des Patentanspruchs erleichtert. Die Bezugszeichen dürfen nicht zu einer einschränkenden Auslegung des Patentanspruchs herangezogen werden.
</note>

Regel 43 (1-4), (6-7) AO EPÜ -> [[Form und Inhalt der Patentansprüche]]

===== siehe auch =====

Regel 41-50 -> [[Anmeldebestimmungen]] \\
Teil 3 AO EPÜ -> [[Ausführungsvorschriften zur Europäischen Patentanmeldung]] \\
AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\