====== Auslegung des Patentanspruchs ======

Die [[Auslegung der Patentansprüche]] bezieht sich auf den Prozess, durch den der genaue [[Schutzbereich]] eines Patents bestimmt wird [Art. 69 (1) EPÜ -> [[Bestimmung des Schutzbereichs]]]. Dies ist entscheidend, um festzustellen, welche technischen Merkmale durch das Patent geschützt sind und welche nicht [-> [[Patentschutz]]]. Die Auslegung der Patentansprüche ist sowohl im Prüfungsverfahren als auch in Verletzungsverfahren von zentraler Bedeutung.

===== siehe auch =====

Artikel 69 (1) EPÜ -> [[Bestimmung des Schutzbereichs]] \\
Erklärt, dass der Schutzbereich des europäischen Patents und der europäischen Patentanmeldung durch die Patentansprüche bestimmt wird, wobei die Beschreibung und die Zeichnungen zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen sind.