====== Auffüllungen, Rückzahlungen vom laufenden Konto und Überweisungen zwischen laufenden Konten ======

Nr. 3 der [[Vorschriften über das laufende Konto]] (VLK) regelt die Verfahren zur Auffüllung, Rückzahlung und Überweisung von Geldern zwischen laufenden Konten beim Europäischen Patentamt.

Nr. 3.1 VLK -> [[Erste Zahlung und Auffüllung des laufenden Kontos]] \\
Beschreibt die erste Zahlung nach Eröffnung des Kontos und die regelmäßige Auffüllung zur Sicherstellung ausreichender Deckung.

Nr. 3.2 VLK -> [[Zahlungen zur Auffüllung des laufenden Kontos]] \\
Erklärt die Anforderungen für Zahlungen zur Auffüllung des Kontos, einschließlich der Angabe im Verwendungszweck.

Nr. 3.3 VLK -> [[Möglichkeiten der Rückzahlung vom laufenden Konto]] \\
Beschreibt die Gründe und Möglichkeiten für Rückzahlungen vom laufenden Konto.

Nr. 3.4 VLK -> [[Antragstellung für Rückzahlungen]] \\
Regelt die Antragstellung für Rückzahlungen und die erforderlichen Nachweise.

Nr. 3.5 VLK -> [[Überweisungen zwischen laufenden Konten]] \\
Erklärt die Bedingungen für Überweisungen zwischen laufenden Konten beim EPA.

Nr. 3.6 VLK -> [[Einreichung von Anträgen für Rückzahlungen und Überweisungen]] \\
Beschreibt die Einreichung von Anträgen für Rückzahlungen und Überweisungen.

===== siehe auch =====

VLK -> [[Vorschriften über das laufende Konto]] \\
Regeln die Eröffnung, Führung, Auflösung und Nutzung von laufenden Konten beim Europäischen Patentamt.