======  Amtsblatt des EPA ======

Das Amtsblatt des [[Europäisches Patentamt|Europäischen Patentamts]] unterrichtet in den drei [[Amtssprachen]] über Ereignisse in der [[Europäische Patentorganisation|Europäischen Patentorganisation]], die das [[europäisches Patentsystem|europäische Patentsystem]] betreffen.

Veröffentlicht werden insbesondere Beschlüsse des [[Verwaltungsrat|Verwaltungsrats]] der Europäischen Patentorganisation zur Änderung der [[Ausführungsordnung]] und der [[Gebührenordnung]] zum EPÜ, Beschlüsse des [[Präsident|Präsidenten]] zur Ausgestaltung des [[Erteilungsverfahren|Erteilungsverfahrens]], Informationen des EPA betreffend die Praxis des Erteilungsverfahrens und Informationen bezüglich der beim Europäischen Patentamt zugelassenen [[Vertreter]] sowie Entscheidungen der [[Große Beschwerdekammer|Großen Beschwerdekammer]] und ausgewählte Entscheidungen der [[Beschwerdekammern]].((Mitteilung des Europäischen Patentamts über neue Preise für das Amtsblatt und Sonderausgaben zum Amtsblatt, Amtsblatt 12/2010647))

  * [[http://www.european-patent-office.org/epo/pubs/oj_index_d.htm|Amtsblatt on-line]]
  * [[https://secure.epo.org/products/oj/|Bestellformular]]

===== siehe auch =====