====== Gebrauchsmusterstelle und Gebrauchsmusterabteilungen ======

<note>
**§ 3 (1) DPMAV**

Der Präsident oder die Präsidentin bestimmt den Geschäftskreis der Gebrauchsmusterstelle und der [[Gebrauchsmusterabteilung|Gebrauchsmusterabteilungen]] sowie die [[Vorsitzender der Gebrauchsmusterabteilung|Vorsitzenden]] und stellvertretenden Vorsitzenden der Gebrauchsmusterabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der Anmeldungen.
</note>

§ 3 (2) DPMAV -> [[Aufgaben des Vorsitzenden der Gebrauchsmusterabteilung]] \\
§ 3 (3) DPMAV -> [[Sitzung der Gebrauchsmusterabteilung]] \\
§ 3 (4) DPMAV -> [[Entscheidung durch die Gebrauchsmusterabteilung]] \\


§ 10 (1) GebrMG -> [[Gebrauchsmusterrecht:Gebrauchsmusterstelle]]  \\
§ 10 (3) GebrMG -> [[Gebrauchsmusterrecht:Gebrauchsmusterabteilung]]  \\

===== siehe auch =====

DPMAV -> [[DPMAV]]