====== Eintragungshindernisse ======

<note>
**§ 18 DesignG**

Ist der Gegenstand der Anmeldung kein Design im Sinne des [[Begriffsbestimmungen|§ 1 Nr. 1]] oder ist ein Design nach [[Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz|§ 3 Abs. 1]] Nr. 3 oder Nr. 4 vom Designschutz ausgeschlossen, so weist das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück.
</note>

===== siehe auch =====

DesignG -> [[Designgesetz]]\\
§1 DesignG -> [[Begriffsbestimmungen]]\\ 
§3 DesignG -> [[Ausschluss vom Designschutz]]\\