====== Bestimmung der Geschäftskreise und der Abteilungsvorsitzenden ======

<note>
**§ 2 (1) DPMAV**

Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der [[Patentrecht:Prüfungsstellen]] und [[Patentrecht:Patentabteilungen]] sowie die [[Patentrecht:Vorsitzender der Patentabteilung|Vorsitzenden]] und stellvertretenden Vorsitzenden der Patentabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Patentrecht:Patentanmeldung|Anmeldungen]].
</note>

<note>
**§ 3 (1) DPMAV**

Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der [[Gebrauchsmusterrecht:Gebrauchsmusterstelle]] und der [[Gebrauchsmusterrecht:Gebrauchsmusterabteilung|Gebrauchsmusterabteilungen]] sowie die [[Gebrauchsmusterrecht:Vorsitzender der Gebrauchsmusterabteilung|Vorsitzenden]] und stellvertretenden Vorsitzenden der Gebrauchsmusterabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Gebrauchsmusterrecht:Gebrauchsmusteranmeldung|Anmeldungen]].
</note>

<note>
**§ 4 (1) DPMAV**

Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der Topografiestelle und der Topografieabteilung sowie den oder die Vorsitzende und den oder die stellvertretende Vorsitzende der Topografieabteilung.
</note>

<note>
** § 5 (1) DPMAV** 

Der [[Präsident]] oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der Markenstellen und Markenabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der [[Markenrecht:Markenabteilungen]] und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Markenrecht:Markenanmeldung|Anmeldungen]].
</note>

<note>
**§ 6 DPMAV**

Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der [[Geschmacksmusterrecht:Geschmacksmusterstelle]] und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Geschmacksmusterrecht:Geschmacksmusteranmeldung|Anmeldungen]].
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===== siehe auch =====

  * [[Präsident]]