====== Offenbarung der Diensterfindung ======

§ 42 Nr. 1 des [[Gesetz über Arbeitnehmererfindungen]] (ArbnErfG) erlaubt dem Erfinder, die Diensterfindung im Rahmen seiner Lehr- und Forschungstätigkeit zu offenbaren.

<note>
**§ 42 Nr. 1 ArbnErfG**

Der Erfinder ist berechtigt, die Diensterfindung im Rahmen seiner Lehr- und Forschungstätigkeit zu offenbaren, wenn er dies dem Dienstherrn rechtzeitig, in der Regel zwei Monate zuvor, angezeigt hat. § 24 Abs. 2 findet insoweit keine Anwendung.
</note>

===== siehe auch =====

§ 42 ArbnErfG -> [[Besondere Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen]] \\
Regelt besondere Bestimmungen für Erfindungen von an Hochschulen Beschäftigten.