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Internationale Marken (IR)

(Die Basisinformationen im Bereich IR-Marken sind dem Merkblatt M 8940 des DPMA entnommen)

Die Internationale Markenregistrierung vereinfacht ein internationales Schutzgesuch durch ein einheitliches Registrierungsverfahren. Die internationale Registrierung wirkt in den Bennennungsstaaten wie eine nationale Eintragung. Die Nationalen Behörden können innerhalb einer bestimmten Frist ab tatsächlicher Eintragung der IR-Marke den Schutz aufgrund absoluter und relativer Schutzhindernisse für die Marke verweigern.

Das auf eine IR-Registrierung anzuwendende Recht bestimmt sich danach, ob die Beteiligten Staaten Mitglied des MMA, des PMMA oder Mitlglied beider Verträge sind.

Weblinks

siehe auch

markenrecht/ir/ir-marken.txt · Zuletzt geändert: 2012/07/19 15:09 von 178.203.12.189
 

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