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+ | ====== Patentsystem in der Sonderverwaltungsregion Hongkong (SVR) ====== | ||
+ | Amtsblatt Mai 2020, A61 -> [[https:// | ||
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+ | Die Sonderverwaltungsregion (SVR) Hongkong hat am 19. Dezember 2019 ein neues Patentsystem eingeführt. Dieses neue System sieht weiterhin die Erteilung von zwei Arten von Patenten vor, nämlich von Standardpatenten und von Kurzzeitpatenten.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Mai 2020 über das neue Patentsystem in der Sonderverwaltungsregion Hongkong (SVR))) | ||
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+ | ==== Standardpatente ==== | ||
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+ | Standardpatente haben eine maximale Laufzeit von 20 Jahren. Anmeldungen für Standardpatente können beim Registrator für Patente der SVR Hongkong (" | ||
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+ | Bei der bereits bestehenden " | ||
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+ | Bei der mit dem neuen Patentsystem eingeführten " | ||
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+ | ==== Kurzzeitpatente | ||
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+ | Kurzzeitpatente haben eine maximale Laufzeit von acht Jahren ab dem Anmeldetag der Anmeldung. Sie werden beispielsweise auf der Grundlage eines Recherchenberichts für die Erfindung erteilt, der von einer internationalen Recherchenbehörde nach dem PCT oder von einem der ausgewiesenen Ämter wie dem EPA erstellt wurde, und erfordern eine formale Prüfung, ob der Registrator alle erforderlichen Informationen und Unterlagen erhalten hat. Im Rahmen des neuen Patentsystems kann der Registrator bei Kurzzeitpatenten unabhängig davon, ob sie nach dem alten oder dem neuen Patentsystem erteilt wurden, eine Sachprüfung nach Erteilung durchführen, | ||
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+ | ==== Abteilung für geistiges Eigentum der SVR ==== | ||
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+ | Nähere Einzelheiten zum neuen Patentsystem in der SVR Hongkong sind der Website der Abteilung für geistiges Eigentum der SVR Hongkong unter ipd.gov.hk zu entnehmen.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Mai 2020 über das neue Patentsystem in der Sonderverwaltungsregion Hongkong (SVR))) | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Privatrecht: |
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